Mit dem Regierungsantritt der Koalition unter Angela Merkel 2009
mussten Teile der Bevölkerung schon so manch bittere Pille schlucken,
angefangen bei den Ge- sundheitskosten, Kürzungen der Sozialleistungen,
Hartz IV Erniedrigung, Lohnkürzungen, Verschlechterung der
Arbeitnehmerrechte, Erhöhung des Renten- alters usw. Viele haben das
Gesicht verzogen, doch die angebotenen Pillen wurden wie gewohnt
geschluckt. Die Verantwortlichen und ein Großteil der Oberschicht dieses
Landes lächelten mitleidlos, denn gewohnheits- mäßig funktionierte alles
wie gehabt.
An Herrn Bundespräsidenten Wulff, Herrn Bundestagspräsident Lammert,
Frau Bundeskanzlerin Dr. Merkel, Herrn Bundesverteidigungsminister zu
Guttenberg, an alle Verantwortlichen der Bundestagsfraktionen, an alle
gewählten Volksvertreter!
Wieder einmal müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass drei deutsche
Soldaten gefallen sind und sechs wei- tere zum Teil schwer verletzt
wurden.
Die Bevölkerung ist außer sich; wann endlich wird öffentlich eingestanden, dass es sich in Afghanistan um einen Krieg handelt? Wir haben die Umschreibungen für das Szenario, das sich dort abspielt, endgültig satt!!
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, sehr geehrte Frau Dr. Merkel,
soeben bin ich durch das Internet auf die Homepage der CDU in Sachen www.die-dagegen-partei.de auf- merksam gemacht worden, in der die CDU Deutschlands als Dienstanbieter, vertreten durch die Vorsitzende, Dr. Angela Merkel, im Impressum vermerkt ist.
Unabhängig davon ob man schwarz, rot, grün, gelb, blau, vio- lett oder sonstiges wählt, ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren,
dass es die CDU bitter notwendig hat, sich auf solch ein Niveau
herabzulassen. Das ist die Krönung, sagt (normalerweise) Frau Sommer,
nein, ich sage, das ist unterste Schublade. So etwas hat es in (West-)
Deutschland noch nie gegeben. Sie über- raschen immer wieder.
Die Pro-Kommunismus-Äußerung der Linken-Chefin Gesine Lötzsch hat eine -scheinbar- große Empörung ausgelöst. Warum frage ich mich?
Die Linke -Chefin hat in einer Rede den Kommunismus ins Spiel gebracht und schon hagelt
es Kritiken aus allen Richtungen, angeführt von den Medien bis hin zu
allen politischen Parteien. Die CSU droht sogar mit einem Parteiverbot.
Laut FDP - Chef Westerwelle soll die FDP sogar linke Mehrheiten
verhindern.
es mutet wie ein Weihnachtsgeschenk an, wenn man liest, wer
Sie für die Politik der FDP verantwortlich macht. Nicht nur die Minister
einiger Landtage, nein auch die Wirtschafts-Elite fordert neuerdings
Ihren Rücktritt als Parteivorsitzender. Spätrömische Dekadenz, dieser Ausdruck aus Ihrem Mund klingt immer
noch in den Ohren der Betroffenen, ferner fühlt man sich von Ihrer
Politik ausgegrenzt wenn man nicht dem Mittelstand oder der
Mittelschicht angehört. Man könnte meinen, Sie hätten die virtuellen
Scheuklappen aufgesetzt, die den Blick nach “unten” nicht erlauben.
Auf dem Weg in eine gespaltene Gesellschaft … oder Politik im Wandel der Zeit
Je mehr ich darüber nachdenke, desto mehr bin ich der Ansicht, dass
die Menschen in unserem Land sich immer weiter in zwei Lager spalten und
verändern lassen. Blicken wir noch einmal zurück in die Nachkriegs- jahre
und die Wiedervereinigung
Da war ein Deutschland, in dem die Menschen noch das WIR-Gefühl und
den Zusammenhalt kannten. Da war ein Deutschland, das noch in den
Trümmern der Nachkriegszeit lag und da war ein Volk, das unter seiner
Teilung litt.
Durch den Zweiten Weltkrieg verloren über 50 Millionen Men- schen ihr
Leben, ganze Städte wurden ausradiert und Millionen von Menschen
verloren ihr Zuhause. Mütter und Väter verloren ihre Söhne und
Töchter, Kinder verloren ihre Eltern. Ein zerstörtes Land auf dem Weg in
eine ungewisse Zukunft, ein Volk, das bald gebrandmarkt sein sollte -
für die Ewigkeit.
Eine menschenver- achtende Politik, die Millionen von Unschuldigen, die
andersgläubig waren oder eine andere Herkunft hatten, das Leben
kostete.
OFFENER BRIEF der Allianz für soziale Gerechtigkeit e.V.
Die Bundesregierung im Auftrag der Lobby
Für mich stellt sich schon lange die Frage, ob nun wirklich das Volk,
also die Wähler in Deutschland, den Minister/in- nen des Bundes ihren
Auftrag erteilen oder die Wirtschaftslobby?
Die Wähler dienen tatsächlich nur noch als Mittel zum Zweck. Unter
diesem Aspekt hat es Deutschland nicht verdient, sich eine Demokratie zu
nennen, vor allem dann nicht, wenn bewusst der Bundesrat ausgeschaltet
wird, vor allem dann nicht, wenn man bewusst gegen den Willen des Volkes
handelt (siehe Atompolitik, Gesundheitspolitik usw.).
Wer ist das Volk? Eine privilegierte Minderheit?
Wo bleibt das Gleichheitsprinzip, wo die soziale Gerechtigkeit?
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Deutschen Volkes
widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz
und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten
gewissen- haft erfüllen und Gerechtigkeit gegenüber JEDERMAN üben werde.
So wahr mir Gott helfe.
OFFENER BRIEF der Allianz für soziale Gerechtigkeit e.V.
Sehr geehrte Frau von der Leyen,
wir schreiben das Jahr 2010! Das europäische Jahr 2010 gegen Armut
und soziale Ausgrenzung. Dafür ist ausschließlich und im Besonderen Ihr
Ministerium gefragt!!!
Auf Ihrer Sonderseite des Ministerium für Arbeit und SOZIALES ( http://www.mit-neuem-mut.de/ ) kann man unter anderem Ihre Aussage nachlesen:
"Wir müssen allen von Armut betroffenen Menschen auch etwas zutrauen.
Sie brauchen vor allem konkrete Angebote und Unterstützung, die sie in
die Lage versetzen, auf Dauer auf eigenen Beinen zu stehen."
Wir von der ASG e.V. beobachten das Jahr 2010 sehr genau, vor allem, was Sie diesbezüglich zu tun gedenken!